Pol-AG Politik und Gesellschaft - Fakten und Thesen

Kein Grußwort

Mappus zeigt Format

mappus_4.1_1__1_[1]Zur diesjährigen Parade der Homosexuellen und Lesben in Stuttgart wird es kein Grußwort des Ministerpräsidenten geben. Dafür wird Mappus scharf kritisiert, u.a. von der SPD. Dabei ist es zu begrüßen, dass Mappus nicht begrüßt. Er setzt damit ein Zeichen.
Aus christlicher Sicht gibt es keinen Grund für das Durchführen oder Unterstützen einer solchen Veranstaltung.

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Loveparade

Suche nach Verantwortlichen

Loveparade 2
Das Klagen ist groß über die Katastrophe in Duisburg. Wer ist schuld am Tod von 21 Menschen. In die Kritik geraten sind vor allem die Stadtverwaltung und die Organisatoren. Federführend in der Schuldzuweisung sind die Medien, die teilweise noch kurz vor der Katastrophe mit Begeisterung über das Ereignis berichtet hatten. Auch im Vorfeld war von zahlreichen Medien die Loveparade hochstilisiert worden. Nun der Katzenjammer, aber kein Wort der Selbstkritik bei den großen Medien.
Bisher vermisst man auch die Frage nach Schuldigen unter den Teilnehmern - gab es Drängler, gab es Brutalos, die sich rücksichtslos verhalten haben. Es wäre an der Zeit, nicht nur Drängler als Autofahrer zu bestrafen, sondern auch als Fußgänger bei solchen Massenveranstaltungen.
In Duisburg war bis jetzt noch niemand bereit, die Verantwortung zu übernehmen. Statt dessen bekundet man die Betroffenheit und serviert Floskeln wie “unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen”. Vielleicht verzichten diese gerne darauf.

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Loveparade

Katastrophe in Duisburg

Loveparade 1.1.
21 Tote und Hunderte von Verletzten sind die traurige Bilanz der Loveparade 2010. Fehler in der Organisation und undiszipliniertes Verhalten führten zur Katastrophe. Es muss schon ein makabres und fürchterliches Schauspiel gewesen sein: während Menschen sterben und andere schwerverletzt auf dem Boden liegen, gehen Musik und Tanz weiter.
Die große Politik bekundet ihr Entsetzen. Doch schon am Tag nach der Katastrophe gab sich die Polit-Pominenz ein Stelldichein bei den Bayreuther Festspielen.
Man beklagt, dass junge Menschen nur hätten fröhlich feiern wollen und nun eine solche Katastrophe eingetreten sei. Doch Loveparade steht für schrilles, exzessives Feiern unter dröhnender Musik. Normalerweise verläuft ein solches Fest mit viel Alkohol, Drogen und Bergen von Müll - von “nur fröhlich feiern” kann nicht die Rede sein. Trotzdem hatten sich verschiedene Städte um die Loveparade beworben.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun. Gravierende Fehler hat es wohl bei zahlreichen Verantwortlichen gegeben. Der Veranstalter gab zwischenzeitlich das Aus für die Loveparade bekannt, was nur zu begrüßen ist. Eine Bundes-Ministerin sprach sich für die Fortsetzung aus, doch auf eine solche Veranstaltung kann man durchaus verzichten.
Zu beklagen bleiben 20 Tote.

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Internationaler Gerichtshof

Kosovo - Unabhängigkeit

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Serbien hatte vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag geklagt gegen die Unabhängigkeit des Kosovo und ist gescheitert. Demnach ist die gewaltsame Losreißung dieses Landesteils von Serbien völkerrechtlich nicht zu beanstanden, obwohl Serbien bis heute nicht einverstanden ist mit dem Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft.
Der Fall Kosovo mag vielleicht so manchen Historiker an die Tschechoslowakei 1938 erinnern, als das Sudetenland abgetrennt wurde. Weder damals noch heute erfolgte die Abtrennung des Gebietes mit einer echten Zustimmung des betroffenen Staates. Es war der Druck von außen, der die Gebietsabspaltung bewirkte – damals wie heute.
Der Richterspruch aus Den Haag könnte von großer Bedeutung sein, sofern er für ähnliche Fälle in ähnlicher Weise anwendbar wäre. Es gibt viele Regionen in welchen Minderheiten unabhängig werden wollen vom Zentralstaat oder zumindest eine solche Frage im Raum steht. 
Dies gilt für Spanien im Falle der Basken und Katalanen, Frankreich steht vor der Korsika-Frage, Italien ist konfroniert mit der Süd-Tirol-Problematik, die Türkei mit der Kurdenfrage, aber auch im Falle in Großbritannien stellen sich solche Fragen und nicht  zuletzt in Belgien, das schon lange Zeit vor einer Zerreißprobe steht. Hat das Urteil eine Türe aufgemacht für weitere, nachhaltige Änderungen der Landkarten?

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Iranisches Atomprogramm

Raketen bedrohen Europa

Die iranischen Raketen sind nicht nur für Israel eine potenzielle Bedrohung, sondern auch für zahlreiche Staaten in Europa. Der Iran ist vermutlich in Bälde dazu in der Lage, atomare Sprengköpfe bis nach Deutschland zu schießen. Damit könnte der Iran Druck ausüben.

Es stellt sich die Frage, was ein Staat wie Deutschland dem entgegensetzen kann. Die Antwort lautet: so gut wie nichts! Würde man versuchen ein Raketenabwehrsystem zu bauen, so ist mit blindwütigen Protesten zu rechnen. Ohnehin ist nach derzeitigem Stand der Technik die Wirksamkeit eines Raketenabwehrsystems fraglich.

Ein anderer Schutzmechanismus besteht in der Gegendrohung, d.h. in Form der klassischen Abschreckung. So unschön solche Szenarien sind, sie hatten sich im Kalten Krieg bewährt. Es ist besser, mit einem Gegenschlag zu drohen und damit den Krieg zu verhindern, als den Krieg zu erleiden. Diese Logik scheint sich jedoch (bisher) weiten Kreisen der deutschen Nachkriegsgesellschaft nicht vermitteln zu lassen.
Konsequenterweise müsste ein eigenes Nuklearwaffenpotenzial angestrebt werden, um auf effektive Weise Kriege, sogar im Extrem einen Nuklearkrieg, zu verhindern.  Der fremde atomare Schutzschild ist illusorisch. Zu meinen, Frankreich oder England würden letztlich ihre Existenz riskieren um Deutschland vor einem nuklearen Schlag zu schützen, gehört ins Reich der Fabel.

Eine verantwortliche Politik verortet sich weder in einem gesinnungsethischen Fanatismus noch in kontemplativer Passivität, sondern bemüht sich um angemessene Antworten auf situative Herausforderungen. Konkret würde dies das Anstreben der nuklearen Waffenkompetenz bedeuten.

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Säkularer Chiliasmus?

EU als chiliastische Vorstellung?

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Ist die Idee eines “gemeinsamen Hauses Europa” Ausdruck eines säkularen Chiliasmus? Ist die EU Teil einer Strategie zur Verwirklichung einer Welteinheitsregierung? Soll im begrenzten transnationalen Rahmen das verwirklicht werden, was dann global seine Erfüllung finden könnte? Bestehen Bestrebungen, die Geschichte in einen Welteinheitsstaat münden zu lassen?

Es soll wohl in der derzeit weltweit präferierten Politik beispielsweise nicht nur die transnationale Einheit EU realisiert werden, sondern möglichst auch noch zahlreiche weitere solcher transnationalen Einheiten, um in einem nächsten Schritt diese transnationalen Einheiten Zug um Zug zusammen zu führen zu einem größeren Gebilde.

Die EU würde dafür das Modell sein - das funktionierende Paradebeispiel.

Die Vorgehensweise ist wohl überall die gleiche: man beginnt mit einer Handelsvereinbarung, schafft Handelszonen, Wirtschaftszonen, Währungsräume, Militärblöcke, transnationale Räume mit Normenangleichung, begleitet von kulturellem Austausch, sportlichen Wettbewerben, Städtepartnerschaften, Kontakten auf Gremienebene, Abbau der Grenzbarrieren  u.a. und schließlich strebt man eine einheitliche Sprache an.

Ein Teil dieser Maßnahmen mag sinnvoll sein und könnte sogar zum Frieden in der Welt beitragen. Doch die Zielsetzung, der sie letztlich dienen sollen, ist höchst problematisch: einer Welteinheitsregierung.

Eine Welteinheitsregierung braucht nicht nur eine zentrale Regierungsgewalt, eine einheitliche Währung, nur eine Sprache, sondern auch nur eine Religion.

Der Imperativ einer totalen Gleichschaltung steht im Raum.

Um dieses alles zu verwirklichen, müssten nahezu sämtliche bürgerlichen Rechte und Freiheiten eingeschränkt oder aufgehoben werden und die Menschen würden in ein diktatorisches System gepresst werden.

Hierzu kann es nur ein deutliches Nein geben!

Müsste, um den Anfängen zu wehren, auch den transnationalen Bestrebungen, welche eine politische, staatliche Einheitlichkeit zum Ziel haben, ein Nein gegeben werden?

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Politische Szene in D.

Regieren Gaukler?

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Wie und von wem wird die Regierungsgewalt in Deutschland ausgeübt? Werden wir von Gauklern regiert - könnte sich theoretisch der Bürger eines Staates fragen.
Typisch für Gaukler ist das Gaukeln! Wird mediengestützt gegaukelt? Wird dem Publikum so Manches vorgegaukelt - vielleicht in Sachen Euro, EU, UNO, Demokratie, Klimawandel, Atomwaffen, Zuwanderung, Integration, Entwicklungshilfe, Bildung, Goldreserven, Finanzinteressen, Beziehungen und Machtkonstellationen? Ein Gaukler spiegelt falsche Tatsachen vor, verheimlicht, trickst, jongliert, verstellt, verzerrt, täuscht, spielt sich auf, hintergeht und betrügt - vielleicht. Ein Gaukler kann vielleicht gut gaukeln, aber Vieles und Wesentliches kann er vielleicht nicht. Könnte das vielleicht ein Problem sein?
(30.5.2010)

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Religion

Islam kein Teil Deutschlands

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Im Zuge der Islam-Konferenzen taucht immer wieder die Frage auf, ob der Islam ein Teil Deutschlands sei.
Der Islam ist kein Teil Deutschlands und kann es auch nicht sein. Auf der Basis des Grundgesetzes lässt sich das deutsche System nicht mit dem Islam vereinbaren. Um einige Beispiele zu nennen: Das Grundgesetz fordert die Gleichheit von Mann und Frau - was der Islam ablehnt, die Scharia-Gerichtsbarkeit widerspricht dem deutschen Recht und die Todesstrafe für Apostaten ist schlicht undenkbar. Der Islam kann kein Teil Deutschlands sein.

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Man gibt ihm Saures

In Duisburg wird der Rücktritt von OB Sauerland gefordert. Vermutlich nicht ganz zu unrecht, zumal er politische Verantwortung für die Katastrophe trägt. Gleichzeitig kann man sich über solche Forderungen wundern, denn sie sind neu. So mancher  Alt-Nazi bezog nach 1945 Pension, Gleiches gilt für SED- Funktionäre nach 1989, Manager, die ihre Firma an die Wand fahren, erhalten Millionenabfindungen, obwohl der Euro mit Hunderten von Milliarden vor dem Untergang  gerettet werden musste, beziehen die Verantwortlichen hohe Pensionen und genießen mediales Ansehen usw. Wenn Gleiches gleich bewertet wird, braucht Sauerland nicht zurücktreten. Gleichzeitig wird jedoch deutlich, wie notwendig ein neuer Politstil wäre.

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Probleme mit Zahlen

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Bei der Loveparade in Duisburg belief sich die Zahl der Teilnehmer gleichzeitig auf 200.000 und auf 1.400.000. Dabei stammen die Zahlenangaben aus denselben Quellen. Was soll man nun von offiziellen Mitteilungen halten? Auch unter Berücksichtigung wechselnder Besucher stellt sich die Frage: Ist hier wieder ein Bubenstück an Manipulation aufgeflogen? Im Mittelalter nannte man den Zauberer oder Astrologen “mathematicus”.

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Greenpeace:
Deutsch, deutsch, deutsch

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Es kann schon in Staunen versetzen, wie Greenpeace und nachgelagert zahlreiche renommierte deutsche Medien zuweilen das Deutsche betonen. In eher kurzen Meldungen erschien relativ häufig das Wort “Deutsch” - allerdings in weniger günstigem Zusammenhang: Rote Johannisbeeren aus deutschem Anbau, verkauft in deutschen Lebensmittelläden seien pestizidbelastet mit Substanzen, die in Deutschland nicht zulässig seien, so (originär) Greenpeace. Die Qualität der Information ist zu hinterfragen, doch es scheint so, als ob die renommierten Medien Greenpeace “aus der Hand fressen”.

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Neuer Präsident des Luth. Weltbundes israelfeindlich?

Der neu gewählte Präsident des Lutherischen Weltbundes, der Palästinenser M. A. Younan, liegt auf einer Linie mit der Politik der palästinensischen Autonomiebehörde. Doch der neue Mann findet große Zustimmung. Fand man keinen israelfreundlichen Kandidaten?

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Vergebung nach
500 Jahren

Der Lutherische Weltbund bittet die Mennoniten als Vertreter der Täufer um Vergebung für angetanes Unrecht.

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Bayreuther Festspiele

Bayreuth Festspielhaus 2Am 25. Juli 2010 begannen die Bayreuther Festspiele. Früher ließ Hitler sich ein solches Ereignis nicht entgehen. Die Förderung des Bundes für Bayreuth wurde auf 2,3 Mio. Euro erhöht. Während sonst versucht wird zu sparen, scheint man für die Festspiele genug Geld zu haben.

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Rationaler Glaube?Ki_Fahne_4.1_1_[1]

Kann es                         
rational,
sein, an
Gott zu
glauben?

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Will Ministerin Özkan der Presse einen Maulkorb verpassen?

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Ameland-Freizeit -
Entsetzen über Missbrauch

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Iran und die Bombe

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Es dürfte nicht mehr lange dauern, bis der Iran über eine eigene Atomwaffe verfügt. Alle Verhandlungen haben bisher nichts gebracht, der Westen ließ sich vorführen von einem diktatorischen Regime. Die nun angedrohten Sanktionen werden an der Sache nichts ändern - im Gegenteil, sie bringen zum Ausdruck, dass der Westen keinen Krieg will. Entweder man ist bereit, dem Iran militärisch entgegen zu treten oder die weltpolitische Konstellation ändert sich nachhaltig. Wenn man dem Iran Atomwaffen erlaubt, wem will man sie dann noch verwehren? Wenn der Staat, von dem die größte Gefahr für den Frieden ausgeht und der ganz offen für die Fortsetzung des Holocausts eintritt, sich atomar bewaffnen kann, wem will man solches dann noch untersagen?

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Nacktscanner

Im Nachgang zum (gescheiterten) Anschlag auf ein amerikanischer Flugzeug in Detroit, wird nun erwogen, u.a. in Deutschland, Nacktscanner einzusetzen. Hier wiederholt sich, wie so oft, eine Unverschämtheit. Die Behörden versagen und der schlichte Bürger soll die Zeche bezahlen und zwar als Flugpassagier mit seinem Geld und als Bürger mit seiner Freiheit.

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Regenbogen 7.1