Pol-AG  Politik und Gesellschaft - Fakten und Thesen

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Unzufriedenheit

Braucht Deutschland eine neue Partei?

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Nach der Kritik von Kanzlerin Merkel an Sarrazin, stellt sich die Frage, ob Deutschland eine weitere Partei im Bundestag braucht. Vermutlich fühlt sich eine große Zahl von Wählern durch die Union nicht mehr vertreten.  Eine neue Partei im Bundestag wäre hilfreich. Ob diese rechts von der Union steht oder links, ist weniger entscheidend, vielmehr geht es darum, dass eine neue Partei für die Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung eintritt, auch in Bezug auf Migranten.
Hat sich die Presse auf eine multikulturelle Berichterstattung gleichschalten lassen? Neigt die offizielle Politik dazu, im deutschen Bürger nur den Steuerzahlen zu sehen, sonst aber eine Politik vornehmlich für Migranten und unfähige, aber gutgezahlte Manager zu machen und im  Rahmen der EU die Milliarden zu vernichten? Solche Fragen drängen sich auf.
Man kommt kaum an der Feststellung vorbei, dass Handlungsbedarf besteht! >>>


Gesellschaftlicher Trend

Verliert das Volk die Angst?

 

Komm.-Plakat gg SPD.2

Als 1989 in der DDR Hunderttausende gegen das SED- Regime demonstrierten, war dies nur möglich, weil das Volk seine Angst verloren hatte. Stasi, Polizeigewalt, Gefängnis und vielfältige Repressalien konnten die Menschen nicht mehr einschüchtern, das Volk stand auf und das Regime brach zusammen.
Steht heute vielleicht auch das Volk auf und zwar gegen Meinungsmache, Ausländer- und Migrantenbevorzugung, Ausländerfeindlichkeitsvorwürfe, Abstempelung als rechtsradikal, Unrechtsurteile?
Wenn das Volk seine Angst verliert, beispielsweise vor der  Einschüchterung durch Medienmacher, vor Schuldzuweisungen, vor der Drohgebärde muslimischer Jugendlicher, vor einem falsch agierenden Therapie- und Justizapparat, vor dem Medienpranger, dann ist Änderung möglich, dann ist es möglich, die freiheitliche Grundordnung zu verteidigen. Es ist an der Zeit, dass sich der Bürger so manches nicht mehr bieten lässt und für eine Zukunft in Freiheit kämpft.


Meinungsfreiheit?

Sarrazin musste gehen

Die etablierte Politik übte Druck aus auf die Bundesbank, Sarrazin zu entlassen. Die Bundesbank hat wohl nicht ungern reagiert. Leztlich ging Sarrazin formal freiwillig, was ihm monatlich 1000 Euro und die Vermeidung eines Gerichtsverfahrens gebracht hat. Warum muss jemand gehen, der sagt, was das Volk mehrheitlich denkt?

Das Ansehen der Bundesbank im Ausland sei gefährdet, hieß es. Die Bundesbank spielt jedoch weder im In- noch im Ausland eine große Rolle, so dass ein solches Argument kaum stichhaltig sein kann. Bezeichnend ist es jedoch allemal und es stellt sich die Frage: orientiert sich die etablierte Politik am eigenen Wahlvolk oder am Ausland.
Eine Politik, die nicht nach dem eigenen Volk fragt, könnte zu einer Entfremdung zwischen dem Wahlvolk und seinen Repräsentanten führen. Denkt man an die schwache Wahlbeteiligung, so kann man längst von einer Entfremdung ausgehen. Doch die etabliert Politik will dies nicht zur Kenntnis nehmen, sondern es geht eher um ein “weiter so”. Dabei schreckt man nicht zurück vor einem autoritären Führungsstil - weg mit Sarrazin, kein Raum für eine nonkonforme Meinung.

Entwindet sich das Volk zunehmend den  Regierungsvertretern? Denkt man an Stuttgart 21 und an den Fall Sarrazin, so könnte man diesen Eindruck bekommen. Wenn die Politik weniger nach dem Bürger, als vielmehr nach dem Ausland fragt, wer wollte sich wundern? Es stellt sich die Frage: Machen die gewählten Repräsentanten primär Politik für das Ausland und inländische/ausländische Minderheiten, nicht aber für die Mehrheit. Besonders bedenklich wäre eine solche Politik, wenn diese Minderheiten die freiheitliche Grundordnung gefährden, während sich der Staat auf die Mehrheit stützen muss, welche die freiheitliche Grundordnung bejaht, diese Mehrheit aber von der Politik nicht entsprechend honoriert wird.